Seit Mai/Juni 2010 haben in China in zahlreichen Fabriken Arbeitskonflikte und Streiks stattgefunden.

Im Land mit der zahlenmäßig größten und billigsten Arbeitskraft der Welt (sie wird auf ca. 300 Millionen Menschen geschätzt) sind Arbeitskonflikte relativ häufig, doch berichten westliche Medien selten darüber. Nach Angaben der offiziellen chinesischen Zeitschrift Outlook Weekly wurden 2008 280‘000 Arbeitskonflikte registriert und haben diese im ersten Halbjahr 2009 im Vergleich zum Vorjahr um 30% zugenommen. Dass den Konflikten im Mai/Juni 2010 plötzlich soviel Aufmerksamkeit gewidmet wurde, ist bestimmt kein Zufall. Diese Konflikte könnten sehr wohl Ausdruck wesentlicher Veränderungen sein, die es wert sind, analysiert zu werden.

HONDA FOSHAN: EIN VORBILDLICHER STREIK

Die Streikwelle begann in der Honda- Fabrik Foshan. Obwohl die Streikführer verhaftet wurden und trotz der Spaltungsversuche der Direktion, blieben die Arbeiter während des zweiwöchigen Streiks fest zusammen. In dieser Fabrik sind 80 % der Arbeiter Technikum-Studenten mit einem Firmenarbeitsvertrag. Sie unterstehen nicht dem geltenden Arbeitsgesetz und ihr Lohn liegt weit unter einem regulären Arbeiterlohn.

Der Konflikt wurde von diesen Technik-Studenten ausgelöst, die nach 1980 geboren sind und die die Zeit Maos nicht erlebt haben. Der Streik hat gezeigt, dass sie mit der Durchsetzung besserer Arbeits-bedingungen ihrer Menschenwürde entschlossen Respekt verschaffen wollen. Sie sind nicht mehr bereit, für die Fabrik und für die Hierarchie ihr Leben zu opfern und die schlimmsten Ungerechtigkeiten hinzunehmen. Sie haben ein Wachstumsmodell an den Pranger gestellt, das auf billiger Arbeit und Überausbeutung der Arbeitskraft beruht, aber auch auf der Schamlosigkeit der Großbetriebe, die ihnen extrem niedrige Löhne bezahlen, selber aber schwindelerregend hohe Profite einfahren.

Gleichzeitig hat eine Reihe von Selbstmorden in der taiwanesischen Fabrik Foxconn – ein Elektronikriese, der Teile für Dell, Apple und Hewlett Packard herstellt – ein grelles Licht auf das Schicksal der Arbeiter in Fabriken geworfen, die wie Gefängnisse organisiert sind.

Die eiserne Disziplin und die niedrigen Löhne haben die multinationalen Konzerne angelockt und dazu beigetragen, dass China zur „Werkstatt der Welt“ geworden ist. Eine Werkstatt, die eher einem Arbeitslager gleicht.

Zum ersten Mal haben sich die jungen Honda-Angestellten nicht für die Auszahlung ihrer Löhne oder für die Umsetzung ihrer Rechte gewehrt, wie dies bei Arbeitskonflikten in China normalerweise der Fall ist, sondern für eine substantielle Lohnerhöhung. Sie forderten eine sofortige Erhöhung der Grundlöhne von 800 Yuan (91 €), das heißt ohne Überstunden, sowie eine jährliche Lohnerhöhung von mindestens 15 %. Dieser Streik hat Honda während mehrerer Tage zur Stillegung der Produktion im ganzen Land gezwungen, weil es infolge des Konflikts an Einzelteilen mangelte. Die Honda-Direktion musste mit einer von den Streikenden ernannten Delegation verhandeln und bedeutende Lohnerhöhungen sowie bessere Arbeitsbedingungen zugestehen. Der Sieg der Honda-Foshan-Arbeiter ist ein phantastisches Beispiel für deren Kampfbereitschaft. Im Gefolge dieses Kampfes kam es in Zweigniederlassungen von Honda, Toyota, Mitsumi Electric, Nippon Sheet Glass, Atsumitec und vielen anderen ebenfalls zu Konflikten, in deren Verlauf Lohnerhöhungen zugestanden werden mussten. Dies war in allen Konflikten die Hauptforderung. Presseberichten zufolge haben einige Betriebe und sogar Provinzbehörden die Löhne ihrer Angestellten erhöht, bevor es überhaupt zu Konflikten gekommen war!

DIE GRÜNDE FÜR DIE WUT

Diese Lohnforderungen überraschen nicht. Die unterste Kategorie bilden die ungefähr 130 Millionen Wanderarbeiter, die der Armut auf dem Land entflohen sind. Sie stellen die Mehrheit der Ungelernten, auf die die Großbetriebe und multinationalen Konzerne so gierig sind, die sich in den großen Zentren der verarbeitenden Industrie Chinas wie Guangzhou, Shenzhen und Suzhou sowie in Großstädten wie Schanghai und Peking niedergelassen haben. Dort arbeiten sie hauptsächlich auf dem Bau. Aufgrund des Hukou-Systems (Niederlassungsrecht) werden die Wanderarbeiter von den Behörden nicht als Stadtbewohner anerkannt. Dadurch sind sie verletzlich, weil Sans-Papiers im eigenen Land. Sie haben kein Recht auf öffentliche Dienstleistungen, also auch auf keine Sozialversicherungen. Ihre Kinder dürfen keine öffentlichen Schulen besuchen.

Gemäß Angaben des Landwirtschaftsministeriums verdienen sie heute im Durchschnitt 1348 Yuan monatlich, das sind 154 €. Trotz jährlicher Lohnerhöhungen von 10 bis 15 % bleiben diese extrem niedrig. Die Zahl der Luxus-Einkaufszentren ist explodiert, wo die Konsumbefriedigung der ungefähr 300 Mio. Angehörigen der Mittelklasse – Neureiche und Bürokraten nicht mitgezählt – zur Schau gestellt wird. Den Arbeitern hingegen hat das fulminante chinesische Wirtschaftswachstum wenig gebracht. Die sozialen Ungleichheiten haben zugenommen, vor allem zwischen Stadt und Land. Eine Wirtschaftsstudie kommt zu dem Schluss, dass sich die Arbeits“kosten“ in den Großbetrieben von 1995 bis 2004 verdreifacht haben, dass sich die Produktivität in der gleichen Zeit jedoch verfünffacht hat, was zu einer Senkung der Lohnstückkosten um 43 %1 geführt hat. Zur Illustration eine weitere Zahl: Der Anteil der Arbeitseinkommen hat in 15 Jahren um 10 % abgenommen, was zu einem Rückgang der Ausgaben der Haushalte geführt hat.2 Mit den gegenwärtigen Lohnerhöhungen hat demnach eine gerechtere Verteilung des Nationaleinkommens zugunsten der Arbeiter eigentlich erst begonnen.

WERKSTATT DER WELT GEGEN SUPERMARKT

Die Behörden sehen diese Lohnerhöhungen gerne und zwar aus zwei Gründen. Erstens möchte die Regierung den inländischen Konsum erhöhen, um die Verlangsamung der Exporte zu kompensieren. Zweitens bedeuten Lohnerhöhungen auch eine Verbesserung der Lebensbedingungen, was für die Aufrechterhaltung der politischen Stabilität ein wichtiger Faktor darstellt. Die Arbeitskämpfe der vergangenen Monate sind in Fabriken ausgebrochen, die ausländischen, hauptsächlich japanischen Gesellschaften gehören. Das war der Regierung hochwillkommen; sie ließ den Dingen ihren Lauf, hat den Lokalmedien sogar erlaubt, darüber zu berichten. Damit hat sie den Eindruck erweckt, die ausländischen Betriebe seien schuld an der Unzufriedenheit der Arbeiter. Gleichzeitig wurden damit nationalistische Gefühle gestärkt.

Der Regierung bringt es mehr, wenn ausländische Konzerne Zugeständnisse machen müssen als wenn sie Arbeitskämpfe unterdrücken würde. Sie befürchtet nicht, dass das Land wegen der Konflikte und der Lohnerhöhungen an Attraktivität verliert. In China sind die Lohnkosten zwar für die stark exportorientierte Industrie entscheidend, sie sind aber keineswegs das einzige Argument dafür, dass ausländische Firmen in China investieren. Der durchschnittliche Monatslohn in Thailand, auf den Philippinen, in Vietnam und Indonesien liegt heute unter demjenigen Chinas.3 Aber die Arbeitskräftereserven dieser Länder sind unvergleichlich viel kleiner. Zudem können nicht alle Firmen einfach umziehen. Dies trifft zum Beispiel auf die Automobilfabriken, die Stahlproduktion und die chemische Industrie zu.

Die meisten Unternehmen investieren hauptsächlich deshalb in China, weil sich hier rasant ein riesiger nationaler Markt entwickelt, während der Konsum in den westlichen Ländern als Folge der Krise stagniert. Mit den Lohnerhöhungen wird dieser Markt noch lukrativer. Diese Tatsache kann kein Investor übersehen.

Höhere Arbeits„kosten“ und die Zunahme an Arbeitskonflikten führen nicht dazu, dass die multinationalen Konzerne ins Ausland abwandern, sondern sie verlagern ihre Fabriken vielmehr in China selbst. Die Firmen ziehen lieber von der Küste weg und ins Landesinnere, wo der Boden und die Löhne viel günstiger sind. Mit der Verlagerung der Industrie können sie den beginnenden Arbeitskräftemangel in den küstennahen Industriezonen wettmachen, was die Folge der geografischen Aufteilung des Arbeitsmarktes ist. Nach Meinung von Deng Quheng von der chinesischen Akademie der Sozialwissenschaften und Li Shi von der Pekinger Universität gibt es noch 70 Millionen chine-sische Landarbeiter, die der Industrie zur Verfügung stehen. Doch das Hukou- System und die Furcht, ihr Stück Land zu verlieren, wenn sie es nicht bearbeiten, hindern sie daran, in den Küstenstädten Arbeit zu suchen.

Die chinesische Bevölkerung wird zudem älter. Ein Sechstel jener, die keine Wanderarbeiter sind, finden, sie seien zu alt um wegzugehen, selbst wenn sie noch nicht 40 Jahre alt sind.4

VERBESSERTES ARBEITSGESETZ

Das Wiederaufflammen der Arbeitskämpfe, die durch die siegreichen Kämpfe im Frühling gestärkt wurden, ist zweifellos auch auf das neue Arbeitsgesetz zurückzuführen. Das am 1. Januar 2008 in Kraft getretene „ Arbeitsvertrags-Gesetz der Volksrepublik China“ ist „eines der wichtigsten Arbeitsgesetze der letzten zehn Jahren.“5 Mit ihm sollen vor allem die Missbräuche der Unternehmer gegenüber ihren Angestellten eingeschränkt werden, wie missbräuchliche Kündigungen und Nichtbezahlung der Löhne. Die Regierung möchte einen ständigen Anlass für Arbeitskämpfe ausschalten, deren politische Dynamik für sie gefährlich werden könnte. Sie hofft zudem, mit einem besseren Arbeitsschutz die hohe Fluktuation in den Betrieben einzudämmen. Von 1980 bis 1990 verließen die Angestellten den Betrieb, wenn sie mit den Arbeitsbedingungen oder ihrem Lohn nicht zufrieden waren und suchten sich eine neue Stelle. Sie hatten auch gar keine andere Wahl, da die staatliche Repression jede kollektive Organisierung am Arbeitsplatz verhinderte. Die Hauptaufgabe des offiziellen Gewerkschaftsbundes bestand darin, Kämpfe zu verhindern. Mit dem beginnenden Arbeitskräftemangel in den Küstenregionen, der Überalterung der Bevölkerung und aufgrund der besseren Ausbildung müssen Behörden und Unternehmen eine Arbeitskraft stabilisieren, die zudem immer mehr Forderungen stellt. Die jungen Wanderarbeiter haben am meisten vom neuen Gesetz profitiert, zweifellos weil sie dank Internet besser informiert sind. Es überrascht deshalb nicht, wenn sie an den Kämpfen in den japanischen Betrieben beteiligt waren. Diese Jungen sind heute besser ausgebildet und haben qualifiziertere Jobs als früher. Welten trennen sie von ihren Eltern auf dem Land. Diese jungen Arbeiter, alles Einzelkinder, streben nach einem anständigen Leben in den Großstädten, was mit ihren Hungerlöhnen aber ein Ding der Unmöglichkeit ist. Deshalb werden die siegreichen Arbeitskämpfe der vergangenen Monate die soziale Lage stark prägen. Die Regierung hofft auf Lohnerhöhungen, damit sich die soziale Lage entspannt. Es ist allerdings nicht ausgeschlossen, dass sich die Streiks vom Frühjahr und Sommer noch ausweiten werden.

Dies deshalb, weil eines der wichtigsten Merkmale der Kämpfe bei Honda war, dass die Streikenden den Vertretern der offiziellen, von der KP kontrollierten Gewerkschaft (die „All Chinese Federation of Trade Union“ ACFTU) die Gefolgschaft verweigert haben. Diese Vertreter haben sich mit gewalttätigen Aktionen gegen Streikende in Misskredit gebracht, da sie als Streikbrecher aufgetreten waren und dadurch den Eindruck erweckt haben, sie stünden auf der Seite der Direktion. In mindestens drei Honda-Fabriken haben die Streikenden verlangt, ihre Vertreter selbst zu wählen und die Gewerkschaft neu zu organisieren, was ein Affront gegen die AFCTU-Vertreter war. Diese „Gewerk-schafter“ haben systematisch für die Unternehmer Partei ergriffen und entpuppten sich als treue Helfer der Polizei. Dass sich die Honda-Arbeiter unter diesen äußerst schwierigen Umständen selber zu organisieren vermochten, ist eine große Leistung. Dank dieser Formen der Selbstorganisierung konnte sich ein neues Arbeiterbewusstsein entwickeln.

Die zahlreichen Konflikte haben sich auf die Wirtschaft konzentriert, doch die Behörden achten sehr darauf, dass sie nicht zu einem politischen Protest werden. Die Streikerfahrung in den Honda-Fabriken zeigt, dass die Regierung in Zukunft mehr Mühe haben wird, die Kämpfe mit Hilfe des weitgehend diskreditierten Gewerkschaftsbundes zu kontrollieren.

Auch in Bangladesch, Vietnam und Kambodscha haben in den vergangenen Monaten Kämpfe für höhere Löhne stattgefunden. Das Elend ist also nicht Schicksal.

*Danielle Sabaï, Mitglied der Nouveau parti anticapitaliste (NPA) und der IV. Internationale, ist Asien-Korrespondentin von Inprecor. Sie betreibt eine interessante Website „Extrême Asie, Pour une politique progressiste en Asie“: http://daniellesabai.

wordpress.com Übersetzung: Ursi Urech

1 Untersuchung von Ms Chen und Bart van Ark
von der Wirtschaftsorganisation „Conference
Board“ sowie Harry Wu von der japanischen
Hitotsubashi University, Angaben nach
„China’s Labour Market: The Next China“,
in: The Economist, http://www.economist.
com/research/articlesBySubject/displaystory.
cfm?subjectid=478048&story_id=16693397
(29. Juli 2010).

2 Jean Sanuk, „La Chine peut-elle sauver
le capitalisme mondial?“, in: Inprecor Nr.
543/544, November/Dezember 2008

3 Patrick Barta und Alex Frangos, „Southeast
Asia Tries to Link Up to Compete“, in: The
Wall Street Journal, http://online.wsj.com/article/
NA_WSJ_PUB:SB1000142405274870
4488404575441802903187976.html
(22. August 2010).

4 Angaben nach: „The Next China“, in: The
Economist, a.a.O.

5 Jeffrey Becker und Manfred Elfstrom
(International Labor Rights Forum),
„The Impact of China’s Labor Contract
Law on Workers “ (12. Mai 2010), http://
www. l a b o r r i g h t s . o rg/ s i t e s / d e f a u l t /
f i l e s / p u b l i c a t i o n s - a n d - r e s o u r c e s /
ChinaLaborContractLaw2010_0.pdf;
Zusammenfassung: http://www.laborrights.
org/creating-a-sweatfree-world/rule-of-law/
china-program/resources/12318